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Meldungen

CDU und FDP schwächen finanzschwache Kommunen wie Lünen und Selm

Lünen und Selm bekommen durch Änderungen im kommunalen Finanzausgleich im kommenden Jahr rund viereinhalb Millionen Euro weniger vom Land! Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde der Entwurf für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 (GFG 2019) beraten. Der Entwurf der Landesregierung für das GFG 2019…

SPD-Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Bereits Anfang dieses Jahres hat der SPD-Stadtverband Lünen einen Beschluss gefasst, der die Abschaffung der Anliegerbeiträge bei Straßenbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabengesetz vorsieht. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer: “Ich freue mich, dass die SPD-Landtagsfraktion einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen hat und diesen…

Zahlreiche Besucher bei Kinderdrachenfest in Selm

Manchmal ist Gegenwind gar nicht so schlecht, beim Drachensteigen zum Beispiel. Bereits zum 6. Mal hat die SPD Selm jetzt ihr Kinderdrachenfest veranstaltet. Zahlreiche Besucher kamen zur Wiese Schorfheide/Am Kreuzkamp. Die Temperaturen waren kühl, der Wind dafür ideal. Die bunten…

Bild: Leonid ANDRONOV;

Kein NRW-Ticket in Sicht: Mitte-Rechts-Regierung lässt Azubis im Stich

Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden in Nordrhein-Westfalen haben trotz eines Versprechens des Ministerpräsidenten immer noch kein Azubi-Ticket. Azubis müssen teils tief in die Tasche greifen, um täglich zur Berufsschule und zum Arbeitsplatz zu gelangen. Dass die schwarz-gelbe Landesregierung…

Bild: Steven Roch

Wernutopia – Werner Kinder erschaffen eine gerechte Ferienstadt

„Wernutopia“ heißt das kleine Paradies für Werner Kinder in den Sommerferien im Juwel Jugendzentrum an der Bahnhofstraße. Bereits zum zehnten Mal können die jungen Lippestädter in diesem Jahr eine kleine Stadt ganz nach ihren Vorstellungen erschaffen. Auch in diesem Sommer…

Jugend-Landtag: Lilli Eskes vertritt Rainer Schmeltzer

Landtagsabgeordnete für drei Tage! Das durfte jetzt Lilli Eskes beim diesjährigen 9. Jugend-Landtag NRW in Düsseldorf erleben. Sie übernahm vom 28. bis 30. Juni die Rolle des Landtagsabgeordneten Rainer Schmeltzer (SPD) und vertrat damit die Städte Lünen, Werne und Selm.

1.162.125,29 Euro mehr für Lünen, 201.679,97 Euro mehr für Selm und 11.167,58 Euro mehr für Werne – Ungerechtigkeit bei der Gemeindefinanzierung kostet die Städte bares Geld

Durch das Gemeindefinanzierungsgesetz, dass die Mitte-Rechts-Koalition in der letzten Woche verabschiedet hat, werden den Städten und Gemeinden rund 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen vorenthalten. Die Landesregierung bringt die sogenannte Integrationspauschale der Jahre 2016 und 2017 in Abzug und tut damit…

Schmeltzer: „Neue Landesregierung belastet Lünen mit 480.630 Euro, Selm mit 148.907 Euro und Werne mit 167.669!“

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat die schwarz-gelbe Landesregierung beschlossen, einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung zu erhöhen. An der Gesamtsumme von insgesamt 250 Millionen Euro sollen allerdings die Kommunen in Höhe von 100 Millionen Euro beteiligt werden. Schmeltzer: „Krankenhäuser sind ein wichtiger Bestandteil…

Kinderferienaktionen in Selm und Werne

Wie in jedem Jahr in den Sommerferien habe ich die Kinderferienaktionen in Selm und Werne besucht und eine Spende übergeben. Bei „WERNUTOPIA“ und der „Kinderstadt Selm“ werden jeweils von den Kindern eigene Städte erbaut – mit…

Unsere Ministerpräsidentin hat geliefert

„Hannelore Kraft ist die deutliche Gewinnerin des TV-Duells. Sie wusste, worüber sie sprach. Sie konnte Erfolge aufweisen. Sie hat in beeindruckende Art und Weise aufgezeigt, was sie für NRW vorhat“, macht Andre Stinka, Generalsekretär der NRWSPD klar. Kraft lag in…

Schmeltzer lädt zur digitalen Bürgersprechstunde

Ein weiteres Dialogangebot der besonderen Art bietet jetzt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer den Bürgerinnen und Bürgern im Internet. Der Landtagskandidat für die Städte Lünen, Selm und Werne möchte auch abseits der täglichen Begegnungen mit den Menschen vor Ort wissen,…

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