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Willkommen auf meiner Homepage

Liebe Mitbürgerin,
lieber Mitbürger,

am 13. Mai 2012 haben die Wählerinnen und Wähler entschieden.
Hannelore Kraft bleibt Ministerpräsidentin! Die SPD ist mit Abstand stärkste Fraktion!
In 99 von 128 Wahlkreisen haben wir Sozialdemokraten mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten direkt den Einzug in den Landtag geschafft.

Einer dieser Wahlkreise ist der Wahlkreis 116 – Unna II – Lünen, Selm und Werne.

Ich bedanke mich bei den Wählerinnen und Wählern, die sowohl für mich persönlich, aber auch für die SPD ein solch hervorragendes Wahlergebnis möglich gemacht haben.

Wir werden in dieser 16. Legislaturperiode mit einer stabilen rot/grünen Mehrheit regieren.
Die sozialdemokratisch geführte Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die sie tragenden Fraktionen werden die erfolgreiche Politik der letzten Jahre fortführen. Dem Landtag steht die Sozialdemokratin Carina Gödecke als Präsidentin vor. Dem Fraktionsvorstand - mit Norbert Römer an der Spitze - gehöre ich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wieder an.
Für uns alle gilt weiterhin: Für uns steht der Mensch im Mittelpunkt. Familien, Kinder aber auch die Städte können sich auf uns verlassen.

In dieser legislaturperiode stehen wir vor großen Herausforderungen: Landeshaushalt; Energiewende; U3-Betreuung; doppelter Abiturjahrgang - um nur einige Themenbereiche zu nennen.

Wir stellen uns diesen Herausforderungen - und ich werde im Sinne des Landes, der Bürgerinnen und Bürger meinen Teil dazu beitragen.


Ihr und euer

Rainer Schmeltzer

Meldung:

17. Juli 2015

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender erkundigt sich in Unna-Massen über Flüchtlingssituation

In Begleitung des Landrates Michael Makiolla, des Dezernenten Dirk Wigant und des Kreistagsmitglieds Renate Schmeltzer-Urban (Ausländerrechtliche Beratungskommission des Kreises Unna) machte sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Schmeltzer MdL, in der Erstaufnahmeeinrichtung Unna-Massen ein Bild über die derzeitige Situation.
Schmeltzer: „Ich habe höchste Anerkennung, für die vor Ort geleistete Arbeit, die schon nach so kurzer Zeit höchstes Engagement und Mehrarbeit abverlangt. Die hervorragende Kooperation zwischen Bezirksregierung und Stadt und Kreis Unna, die von Landrat Makiolla ausdrücklich hervorgehoben wurde, zeigt, dass Verantwortung gegenüber den Flüchtlingen zügig umgesetzt werden kann. Ich würde mir wünschen, dass jetzt auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seiner Verpflichtung der personellen Ausstattung nachkommen würde, damit insbesondere die Bearbeitung bei Asylangelegenheiten schneller und sachgerechter erfolgen kann. Das derzeit vorhandene Personal erbringt hervorragende Leistung, ist aber definitiv unterbesetzt. Das Deutsche Rote Kreuz beweist aus meiner Sicht, dass etablierte Institutionen die Betreuung sozial, menschlich aber auch mit Blick auf medizinische Versorgung bestens erledigen.
Nichts desto trotz gilt die außerordentliche Leistung im westfälischen Revier (Dortmund, Hamm, Kreis Unna) immer noch als Beispiel für andere Regionen in NRW. Während in Westfalen die Einrichtungen weiterhin überbelegt sind, fehlen im Rheinland die Plätze. Hier gilt schnellstmöglicher Handlungsbedarf, da Westfalen mittlerweile am Limit arbeitet und entsprechend seine Platzkontingente deutlich dargelegt hat.
Detaillierte Wünsche und Anforderungen aus den Gesprächen vor Ort werden sowohl vom Landrat Makiolla, als auch vom MdL Schmeltzer bearbeitet.

Pressemitteilung:

Düsseldorf, 02. Juli 2015
Rainer Schmeltzer/Rainer Thiel:

„Klimaziele werden erreicht, der Strukturbruch wird vermieden“

Die gestern in Berlin von den Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU gefassten energiepolitischen Beschlüsse werden von Rainer Schmeltzer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, und Rainer Thiel, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Unterausschuss für den Klimaschutzplan NRW, ausdrücklich begrüßt:

Rainer Schmeltzer: „Die gestrige Vereinbarung der Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU stellt klar, wie die klimapolitischen Ziele, bis 2020 40 Prozent CO2-Emissionen einzusparen, erreicht werden, ohne Strukturbrüche mit der Gefährdung von Tausenden Arbeitsplätzen zu provozieren.
Das ist ein Erfolg für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaft, gut für den Klimaschutz, und ein Erfolg für NRW. Der Einsatz der nordrhein-westfälischen Landesregierung und der NRW-SPD hat sich ausgezahlt. Die Menschen hier wissen auf wen sie sich verlassen können.“

Rainer Thiel: „Für NRW bedeutet die Vereinbarung, dass voraussichtlich vier oder fünf Kraftwerksblöcke vom Netz genommen werden. Es liegt nun am Unternehmen, die dafür geeigneten Blöcke und Standorte zu identifizieren. Kraftwerksblöcke, die in der Reserve sind, werden vier Jahre betriebsbereit gehalten, ein anschließender Rückbau dauert ebenfalls Jahre. Wir müssen jetzt über vorbeugenden Strukturwandel nachdenken, also über zukunftsgerechte Infrastruktur, Straßen, Schienenverkehr und Flächen insgesamt reden. Wir haben daher für die SPD-Landtagsfraktion bereits ein Eckpunktepapier zum präventiven Strukturwandel im Rheinischen Revier erarbeitet. Wir handeln!“


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