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Willkommen auf meiner Homepage

Liebe Mitbürgerin,
lieber Mitbürger,

am 13. Mai 2012 haben die Wählerinnen und Wähler entschieden.
Hannelore Kraft bleibt Ministerpräsidentin! Die SPD ist mit Abstand stärkste Fraktion!
In 99 von 128 Wahlkreisen haben wir Sozialdemokraten mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten direkt den Einzug in den Landtag geschafft.

Einer dieser Wahlkreise ist der Wahlkreis 116 – Unna II – Lünen, Selm und Werne.

Ich bedanke mich bei den Wählerinnen und Wählern, die sowohl für mich persönlich, aber auch für die SPD ein solch hervorragendes Wahlergebnis möglich gemacht haben.

Wir werden in dieser 16. Legislaturperiode mit einer stabilen rot/grünen Mehrheit regieren.
Die sozialdemokratisch geführte Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die sie tragenden Fraktionen werden die erfolgreiche Politik der letzten Jahre fortführen. Dem Landtag steht die Sozialdemokratin Carina Gödecke als Präsidentin vor. Dem Fraktionsvorstand - mit Norbert Römer an der Spitze - gehöre ich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wieder an.
Für uns alle gilt weiterhin: Für uns steht der Mensch im Mittelpunkt. Familien, Kinder aber auch die Städte können sich auf uns verlassen.

In dieser legislaturperiode stehen wir vor großen Herausforderungen: Landeshaushalt; Energiewende; U3-Betreuung; doppelter Abiturjahrgang - um nur einige Themenbereiche zu nennen.

Wir stellen uns diesen Herausforderungen - und ich werde im Sinne des Landes, der Bürgerinnen und Bürger meinen Teil dazu beitragen.


Ihr und euer

Rainer Schmeltzer

Pressemitteilung:

Lünen, 23. Juli 2014
Rainer Schmeltzer MdL:

Finanzielle Unterstützung für Lünen durch den Bund - Beharrlichkeit der Landesregierung zahlt sich aus

Lünen profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugute kommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde nunmehr konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt.

Lünen profitiert allein über einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer von 418.000 Euro.

Zusätzlich wird der Kreis Unna ab dem 01.01.2015 um rund 3,2 Mio. Euro bei den Kosten der Unterkunft entlastet.

„Die Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion haben kontinuierlich um diese Entlastungen gekämpft. Langer Atem und Kontinuität im Sinne der Kommunen zahlt sich aus“ so Rainer Schmeltzer.

Pressemitteilung:

Selm , 23. Juli 2014
Rainer Schmeltzer MdL:

Finanzielle Unterstützung für Selm durch den Bund - Beharrlichkeit der Landesregierung zahlt sich aus

Selm profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugute kommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde nunmehr konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt.

Selm profitiert allein über einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer von 72.000 Euro.

Zusätzlich wird der Kreis Unna ab dem 01.01.2015 um rund 3,2 Mio. Euro bei den Kosten der Unterkunft entlastet.

„Die Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion haben kontinuierlich um diese Entlastungen gekämpft. Langer Atem und Kontinuität im Sinne der Kommunen zahlt sich aus“ so Rainer Schmeltzer.

Pressemitteilung:

Werne, 23. Juli 2014
Rainer Schmeltzer MdL:

Finanzielle Unterstützung für Werne durch den Bund - Beharrlichkeit der Landesregierung zahlt sich aus

Werne profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugute kommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde nunmehr konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt.

Werne profitiert allein über einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer von 222.000 Euro.

Zusätzlich wird der Kreis Unna ab dem 01.01.2015 um rund 3,2 Mio. Euro bei den Kosten der Unterkunft entlastet.

„Die Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion haben kontinuierlich um diese Entlastungen gekämpft. Langer Atem und Kontinuität im Sinne der Kommunen zahlt sich aus“ so Rainer Schmeltzer.


Pressemitteilung:

Düsseldorf, 30. Mai 2014
Rainer Schmeltzer:

„Risiken von Fracking machen vor Grenzen keinen Halt“

„Die Niederlande müssen ihre Fracking-Pläne unverzüglich offenlegen. Sie müssen Politik und Bevölkerung auf beiden Seiten der Grenze informieren und einbeziehen“, kommentiert Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalens, die aktuelle Diskussion um ein mögliches Fracking in den Niederlanden ab 2015.

„In Nordrhein-Westfalen ist die Position zum Fracking eindeutig: Aufgrund der aktuellen wissenschaftlichen Datenlage ist es unverantwortlich, jetzt Bohrungen unter Einsatz schädlicher Substanzen zu genehmigen, um unkonventionelles Erdgas mit der Fracking-Technologie zu gewinnen. Bei uns im Land werden bis auf weiteres keine Genehmigungen für diese Art der Erkundung und Gewinnung von Lagerstätten erteilt. Der Schutz des Wassers vor umweltgefährdenden Mitteln hat absolute Priorität. Unser Grundwasser macht an Ländergrenzen keinen Halt.
Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will in einem breiten gesellschaftlichen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Akteuren aus Unternehmen und Wissenschaft die Risiken und offenen Fragen abklären. Vertreterinnen und Vertreter der Nachbarländer in Benelux und in Deutschland sollten zu diesem Dialog eingeladen werden.“


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