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Willkommen auf meiner Homepage

Liebe Mitbürgerin,
lieber Mitbürger,

am 13. Mai 2012 haben die Wählerinnen und Wähler entschieden.
Hannelore Kraft bleibt Ministerpräsidentin! Die SPD ist mit Abstand stärkste Fraktion!
In 99 von 128 Wahlkreisen haben wir Sozialdemokraten mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten direkt den Einzug in den Landtag geschafft.

Einer dieser Wahlkreise ist der Wahlkreis 116 – Unna II – Lünen, Selm und Werne.

Ich bedanke mich bei den Wählerinnen und Wählern, die sowohl für mich persönlich, aber auch für die SPD ein solch hervorragendes Wahlergebnis möglich gemacht haben.

Wir werden in dieser 16. Legislaturperiode mit einer stabilen rot/grünen Mehrheit regieren.
Die sozialdemokratisch geführte Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die sie tragenden Fraktionen werden die erfolgreiche Politik der letzten Jahre fortführen. Dem Landtag steht die Sozialdemokratin Carina Gödecke als Präsidentin vor. Dem Fraktionsvorstand - mit Norbert Römer an der Spitze - gehöre ich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wieder an.
Für uns alle gilt weiterhin: Für uns steht der Mensch im Mittelpunkt. Familien, Kinder aber auch die Städte können sich auf uns verlassen.

In dieser legislaturperiode stehen wir vor großen Herausforderungen: Landeshaushalt; Energiewende; U3-Betreuung; doppelter Abiturjahrgang - um nur einige Themenbereiche zu nennen.

Wir stellen uns diesen Herausforderungen - und ich werde im Sinne des Landes, der Bürgerinnen und Bürger meinen Teil dazu beitragen.


Ihr und euer

Rainer Schmeltzer

Pressemitteilung:

Düsseldorf, 27. Januar 2015
Rainer Schmeltzer/Karl Schultheis:

„Gemeinsame Initiative stärkt Wissenschaft und Wirtschaft in NRW“

Heute stellten Nordrhein-Westfalens Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Wirtschaftsminister Garrelt Duin die gemeinsame Initiative „HochschulStart-up.NRW“ vor. Mit verschiedenen Programmen und Wettbewerben sollen Firmengründungen unterstützt sowie Wissenschaft und Unternehmen schneller verzahnt werden. „Das ist ein wichtiger Schritt, um innovative Ideen zu schützen und anwendungsorientierte Forschung zu fördern. Wissenschaft und Wirtschaft werden so enger vernetzt und Gründungen erleichtert“, erklären Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender, und Karl Schultheis, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.

Karl-Schultheis: „Die Offensive der beiden Ministerien unterstützt eine immer reibungslosere Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Forschung auf der einen Seite und den Firmen auf der anderen Seite. Dadurch bekommt die exzellente Forschung in NRW einen weiteren praktischen Bezug und Unternehmen profitieren durch den konkreten Wissenstransfer. Hochschul-Start-ups erhalten in der wichtigen Anfangsphase einen Schub. Potenzielle Partner können sich über die Offensive gegenseitig kennenlernen und voneinander profitieren. So entwickeln Studierende beispielsweise gemeinsam mit ihrem Praxispartner ihr Abschlussthema.“

Rainer Schmeltzer: „Mit derartigen Innovations-Laboren schafft die Landesregierung ein gutes Klima für die jungen Selbstständigen von morgen. Denn neue Konzepte brauchen ein Forum, Türöffner und Fürsprecher. Die Begleitung für ein Jahr über die neue Initiative der Landesregierung bietet dabei Sicherheit. Die bundesweit einmalige Hochschuldichte in NRW ist ein weiterer wichtiger Standortvorteil. Auch die Nähe zu klassischen Industrieunternehmen kann für Dienstleistungen oder für Kooperationsanbahnungen nur von Vorteil sein. Deshalb kommt diese Offensive, die auch Fördergeld aus dem Europäischen Strukturfonds bindet, genau zur richtigen Zeit.“

Pressemitteilung:

Düsseldorf, 30. Mai 2014
Rainer Schmeltzer:

„Risiken von Fracking machen vor Grenzen keinen Halt“

„Die Niederlande müssen ihre Fracking-Pläne unverzüglich offenlegen. Sie müssen Politik und Bevölkerung auf beiden Seiten der Grenze informieren und einbeziehen“, kommentiert Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalens, die aktuelle Diskussion um ein mögliches Fracking in den Niederlanden ab 2015.

„In Nordrhein-Westfalen ist die Position zum Fracking eindeutig: Aufgrund der aktuellen wissenschaftlichen Datenlage ist es unverantwortlich, jetzt Bohrungen unter Einsatz schädlicher Substanzen zu genehmigen, um unkonventionelles Erdgas mit der Fracking-Technologie zu gewinnen. Bei uns im Land werden bis auf weiteres keine Genehmigungen für diese Art der Erkundung und Gewinnung von Lagerstätten erteilt. Der Schutz des Wassers vor umweltgefährdenden Mitteln hat absolute Priorität. Unser Grundwasser macht an Ländergrenzen keinen Halt.
Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will in einem breiten gesellschaftlichen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Akteuren aus Unternehmen und Wissenschaft die Risiken und offenen Fragen abklären. Vertreterinnen und Vertreter der Nachbarländer in Benelux und in Deutschland sollten zu diesem Dialog eingeladen werden.“


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