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Willkommen auf meiner Homepage

Liebe Mitbürgerin,
lieber Mitbürger,

am 13. Mai 2012 haben die Wählerinnen und Wähler entschieden.
Hannelore Kraft bleibt Ministerpräsidentin! Die SPD ist mit Abstand stärkste Fraktion!
In 99 von 128 Wahlkreisen haben wir Sozialdemokraten mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten direkt den Einzug in den Landtag geschafft.

Einer dieser Wahlkreise ist der Wahlkreis 116 – Unna II – Lünen, Selm und Werne.

Ich bedanke mich bei den Wählerinnen und Wählern, die sowohl für mich persönlich, aber auch für die SPD ein solch hervorragendes Wahlergebnis möglich gemacht haben.

Wir werden in dieser 16. Legislaturperiode mit einer stabilen rot/grünen Mehrheit regieren.
Die sozialdemokratisch geführte Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die sie tragenden Fraktionen werden die erfolgreiche Politik der letzten Jahre fortführen. Dem Landtag steht die Sozialdemokratin Carina Gödecke als Präsidentin vor. Dem Fraktionsvorstand - mit Norbert Römer an der Spitze - gehöre ich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wieder an.
Für uns alle gilt weiterhin: Für uns steht der Mensch im Mittelpunkt. Familien, Kinder aber auch die Städte können sich auf uns verlassen.

In dieser legislaturperiode stehen wir vor großen Herausforderungen: Landeshaushalt; Energiewende; U3-Betreuung; doppelter Abiturjahrgang - um nur einige Themenbereiche zu nennen.

Wir stellen uns diesen Herausforderungen - und ich werde im Sinne des Landes, der Bürgerinnen und Bürger meinen Teil dazu beitragen.


Ihr und euer

Rainer Schmeltzer

Pressemitteilung:

Düsseldorf , 12. September 2014

Bartin-Delegation im Düsseldorfer Landtag NRW

Bartins Bürgermeister Cemal Akin folgte mit seiner Delegation einer Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Schmeltzer in den Düsseldorfer Landtag.


Schmeltzer - der auch Vorsitzender des Partnerschaftsverein Lünen/Bartin ist – führte durch den Landtag, erläuterte die parlamentarischen Aufgaben und lud zudem auf die Besuchertribüne ein, damit sich die türkischen Gäste einen Eindruck von der aktiven Arbeit während einer Plenardebatte machen konnten.
Zum Abschluß empfing die Landtagspräsidentin Carina Gödecke die Delegation. Gödecke – die zugleich Vorsitzende der deutsch/türkischen Parlamentariergruppe ist – stellte die deutsch/türkische Freundschaft in den Vordergrund ihrer Begrüßung. Diese basiere nicht zuletzt auf die steigende Zahl der Städtepartnerschaften, so, wie sie in Lünen gelebt wird.
Bezüglich der aktuellen Salafistendiskussion in Deutschland stimmten Cemal Akin und Carina Gödecke dahingehend überein, dass die Religionsfreiheit ein hohes Gut sei, das von niemanden dahingehend instrumentalisiert werden dürfe, nationale Gesetze zu umgehen und einseitige religiöse Ansichten zu radikalisieren.
Die Delegation zeigte sich beeindruckt vom parlamentarischen Alltag. Insbesondere davon, dass Regierung, Parlamentarier und auch Besucher sich auf Augenhöhe begegnen – selbst im Landtagsrestaurant, wo Abgeordnete, Minister und Besucher natürlich alle anstehen müssen und niemand bevorzugt behandelt bzw. bedient wird.

Pressemitteilung:

Düsseldorf , 04. September 2014
Rainer Schmeltzer:

„Wir freuen uns über das Lob aus Brüssel“

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat heute in Düsseldorf den symbolischen Startschuss für die neue Förderperiode des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) gegeben. Dazu erklärt Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Auch in der kommenden Förderperiode, die bis zum Jahr 2020 dauert, stehen NRW mit rund 1,2 Milliarden Euro aus Brüssel zur Verfügung. Die können sich durch die Komplementärfinanzierungen durch das Land, den Kommunen und Unternehmen auf bis zu 2,5 Milliarden Euro erhöhe. Daraus ergeben sich große Chancen für unser Land. Bei der Präsentation in Düsseldorf hat uns eines besonders gefreut: Der hochrangige Vertreter der Europäischen Kommission, Eric Dufeil, hat das professionelle Konzept und die kluge Umsetzung des Förderprogramms durch die nordrhein-westfälische Landesregierung ausdrücklich gelobt.

Nordrhein-Westfalen nutzt alle Möglichkeiten, den Ausbau des Breitbandnetzes voranzutreiben. Der Spielraum, den Brüssel dem Land gibt, wird voll ausgenutzt. Für die kommende Förderperiode ist der Einsatz öffentlicher Mittel in Höhe von 60 Millionen Euro vorgesehen. Wir unternehmen alles, um den Spielraum noch zu erweitern. Doch ist eines ist auch klar: Die Behauptungen der CDU, man könne die Investitionsmittel nach Belieben erhöhen, werden auch durch ständige Wiederholungen nicht wahr.“

Pressemitteilung:

Düsseldorf, 30. Mai 2014
Rainer Schmeltzer:

„Risiken von Fracking machen vor Grenzen keinen Halt“

„Die Niederlande müssen ihre Fracking-Pläne unverzüglich offenlegen. Sie müssen Politik und Bevölkerung auf beiden Seiten der Grenze informieren und einbeziehen“, kommentiert Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalens, die aktuelle Diskussion um ein mögliches Fracking in den Niederlanden ab 2015.

„In Nordrhein-Westfalen ist die Position zum Fracking eindeutig: Aufgrund der aktuellen wissenschaftlichen Datenlage ist es unverantwortlich, jetzt Bohrungen unter Einsatz schädlicher Substanzen zu genehmigen, um unkonventionelles Erdgas mit der Fracking-Technologie zu gewinnen. Bei uns im Land werden bis auf weiteres keine Genehmigungen für diese Art der Erkundung und Gewinnung von Lagerstätten erteilt. Der Schutz des Wassers vor umweltgefährdenden Mitteln hat absolute Priorität. Unser Grundwasser macht an Ländergrenzen keinen Halt.
Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will in einem breiten gesellschaftlichen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Akteuren aus Unternehmen und Wissenschaft die Risiken und offenen Fragen abklären. Vertreterinnen und Vertreter der Nachbarländer in Benelux und in Deutschland sollten zu diesem Dialog eingeladen werden.“


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