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Liebe Mitbürgerin,
lieber Mitbürger,

am 13. Mai 2012 haben die Wählerinnen und Wähler entschieden.
Hannelore Kraft bleibt Ministerpräsidentin! Die SPD ist mit Abstand stärkste Fraktion!
In 99 von 128 Wahlkreisen haben wir Sozialdemokraten mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten direkt den Einzug in den Landtag geschafft.

Einer dieser Wahlkreise ist der Wahlkreis 116 – Unna II – Lünen, Selm und Werne.

Ich bedanke mich bei den Wählerinnen und Wählern, die sowohl für mich persönlich, aber auch für die SPD ein solch hervorragendes Wahlergebnis möglich gemacht haben.

Wir werden in dieser 16. Legislaturperiode mit einer stabilen rot/grünen Mehrheit regieren.
Die sozialdemokratisch geführte Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die sie tragenden Fraktionen werden die erfolgreiche Politik der letzten Jahre fortführen. Dem Landtag steht die Sozialdemokratin Carina Gödecke als Präsidentin vor. Dem Fraktionsvorstand - mit Norbert Römer an der Spitze - gehöre ich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wieder an.
Für uns alle gilt weiterhin: Für uns steht der Mensch im Mittelpunkt. Familien, Kinder aber auch die Städte können sich auf uns verlassen.

In dieser legislaturperiode stehen wir vor großen Herausforderungen: Landeshaushalt; Energiewende; U3-Betreuung; doppelter Abiturjahrgang - um nur einige Themenbereiche zu nennen.

Wir stellen uns diesen Herausforderungen - und ich werde im Sinne des Landes, der Bürgerinnen und Bürger meinen Teil dazu beitragen.


Ihr und euer

Rainer Schmeltzer

Pressemitteilung:

Lünen , 30. Oktober 2014
Rainer Schmeltzer MdL:

Städtebauförderprogramm 2014 ermöglicht vorausschauende Stadtentwicklung in Nordrhein-Westfalen - Lünen profitiert von 1.371.000 Euro Fördermitteln

„Mit dem Städtebauförderprogramm 2014 verstärkt die Landesregierung die Stadtentwicklung in Nordrhein-Westfalen. Von dieser vorausschauenden Politik profitiert unsere Stadt Lünen mit 1.031.000 Euro Fördermitteln für die Fortführung der Maßnahme „Soziale Stadt“ in Lünen-Gahmen.
Zusätzlich profitiert Lünen von den Städtebaufördermitteln für die neue Maßnahme in Lünen-Süd, wobei mit 340.000 Euro die Funktionsverbesserungen und Erneuerung des öffentlichen Raums gefördert wird.
Bereits vor einigen Monaten habe ich gemeinsam mit Rolf Möller beim Staatssekretär Gunter Adler insbesondere für die Maßnahme in Lünen-Süd geworben, so dass Rolf Möller die entsprechenden Gesprächsergebnisse in die kommunalpolitische Diskussion zielgerichtet einfließen lassen konnte. Und auch bei dieser Förderung gilt natürlich, dass Spaten erste eingesetzt werden dürfen, wenn ein Bewilligungsbescheid vorliegt.
Die Städtebauförderung ermöglicht die ganzheitliche Förderung von Wohn- und Stadtquartieren, die der Erneuerung und Umgestaltung bedürfen. Unsere Stadt lebt und ist ständig in Veränderung begriffen. Deshalb sind diese Fördermittel eine wichtige Unterstützung auch für die Zukunft Lünens.
Der Einsatz der SPD-geführten Landesregierung von Nordrhein-Westfalens für mehr Förderung durch den Bund hat sich gelohnt, denn landesweit stehen jetzt statt bisher 75 Mio. rund 115 Mio. Euro jährlich zur Verfügung. Das Land ergänzt diese Mittel mit jeweils 1,40 Euro pro einem Bundes-Euro und setzt somit aus eigenen Mitteln 162 Mio. € für die Städtebauförderung in unserem Land ein.
Dies ist unter den schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen ein wichtiger Kraftakt, der auch für die Binnenkonjunktur vor Ort eine nachweislich positive Wirkung hat.“

Pressemitteilung:

Selm , 30. Oktober 2014
Rainer Schmeltzer MdL:

Städtebauförderprogramm 2014 ermöglicht vorausschauende Stadtentwicklung in Nordrhein-Westfalen - Selm profitiert von 3.522.000 Euro Fördermitteln

„Mit dem Städtebauförderprogramm 2014 verstärkt die Landesregierung die Stadtentwicklung in Nordrhein-Westfalen. Von dieser vorausschauenden Politik profitiert die Stadt Selm mit 3.522.000 Euro Fördermitteln. Im Rahmen der Regionale 2016 werden diese Fördergelder für die Gestaltung und Aufwertung der städtischen Mitte Selms zur Verfügung gestellt.
Die Städtebauförderung ermöglicht die ganzheitliche Förderung von Wohn- und Stadtquartieren, die der Erneuerung und Umgestaltung bedürfen. Unsere Stadt lebt und ist ständig in Veränderung begriffen. Deshalb sind diese Fördermittel eine wichtige Unterstützung auch für die Zukunft Selms.
Der Einsatz der SPD-geführten Landesregierung von Nordrhein-Westfalens für mehr Förderung durch den Bund hat sich gelohnt, denn landesweit stehen jetzt statt bisher 75 Mio. rund 115 Mio. Euro jährlich zur Verfügung. Das Land ergänzt diese Mittel mit jeweils 1,40 Euro pro einem Bundes-Euro und setzt somit aus eigenen Mitteln 162 Mio. € für die Städtebauförderung in unserem Land ein.
Dies ist unter den schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen ein wichtiger Kraftakt, der auch für die Binnenkonjunktur vor Ort eine nachweislich positive Wirkung hat.“

Pressemitteilung:

Werne , 30. Oktober 2014
Rainer Schmeltzer MdL:

Städtebauförderprogramm 2014 ermöglicht vorausschauende Stadtentwicklung in Nordrhein-Westfalen - Werne profitiert von 259.000 Euro Fördermitteln

„Mit dem Städtebauförderprogramm 2014 verstärkt die Landesregierung die Stadtentwicklung in Nordrhein-Westfalen. Von dieser vorausschauenden Politik profitiert die Stadt Werne mit 259.000 Euro Fördermitteln, die für die Fortführung der städtebaulichen Aufwertung der historischen Innenstadt und angrenzender Bereiche zur Verfügung gestellt werden.
Die Städtebauförderung ermöglicht die ganzheitliche Förderung von Wohn- und Stadtquartieren, die der Erneuerung und Umgestaltung bedürfen. Unsere Stadt lebt und ist ständig in Veränderung begriffen. Deshalb sind diese Fördermittel eine wichtige Unterstützung auch für die Zukunft Wernes.
Der Einsatz der SPD-geführten Landesregierung von Nordrhein-Westfalens für mehr Förderung durch den Bund hat sich gelohnt, denn landesweit stehen jetzt statt bisher 75 Mio. rund 115 Mio. Euro jährlich zur Verfügung. Das Land ergänzt diese Mittel mit jeweils 1,40 Euro pro einem Bundes-Euro und setzt somit aus eigenen Mitteln 162 Mio. € für die Städtebauförderung in unserem Land ein.
Dies ist unter den schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen ein wichtiger Kraftakt, der auch für die Binnenkonjunktur vor Ort eine nachweislich positive Wirkung hat.

Pressemitteilung:

Düsseldorf , 08. Oktober 2014
Rainer Schmeltzer:

„Wir setzen uns für die NRW-Interessen bei der Energiewende ein“

Die Gewerkschaft Verdi macht mit ihrem heutigen bundesweiten Aktionstag nochmals auf wesentliche Punkte bei der Energiewende aufmerksam. Mit dem Motto „Besser, wenn man Reserven hat“ spricht Verdi Schwerpunkte wie das Kraftwärmekopplungsgesetz (KWK) und den Kapazitätsmarkt an. „Das sind die nächsten wichtigen Schritte, die Bundesminister Gabriel auch in seiner 10-Punkte-Energie-Agenda vorgelegt hat“, kommentiert Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.

„Nach dem erfolgreichen Einfluss der Landesregierung auf die EEG-Novelle gilt es nun, auch bei den nächsten Schritten der Energiewende die Interessen Nordrhein-Westfalens zu berücksichtigen. Die Große Koalition hat klare Ziele zum KWK-Anteil formuliert. Diese sind für die nordrhein-westfälischen Energieerzeuger von existenzieller Bedeutung. Gemeinsam mit der Landesgruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten aus NRW bringt sich die SPD-Landtagsfraktion sachlich und fachlich zur Umsetzung dieser Schwerpunkte ein.

Gleiches gilt für den Kapazitätsmarkt. Auch hier sind die Sozialdemokraten bereits tätig. Die Interessen der Energieversorger in NRW – ob Konzerne oder Stadtwerke – müssen in dem gesetzten Zeitrahmen des Koalitionsvertrages und des Bundesministeriums für Wirtschaft umgesetzt werden. Landesregierung und SPD-Landtagsfraktion handeln bereits in diesem Sinne.

Die CDU wäre gut beraten, nicht andere zu Unrecht zu beschimpfen, sondern vielmehr auf ihren Ebenen in Berlin ebenso tätig zu werden. Wenn dann noch die ureigenen bayrischen Interessen des Herrn Seehofer, der an bundeseinheitliche Lösungen allem Anschein nach keinen Gefallen hat, von der CDU in NRW beeinflusst werden würde, könnten wir schon weiter sein.“

Pressemitteilung:

Düsseldorf, 30. Mai 2014
Rainer Schmeltzer:

„Risiken von Fracking machen vor Grenzen keinen Halt“

„Die Niederlande müssen ihre Fracking-Pläne unverzüglich offenlegen. Sie müssen Politik und Bevölkerung auf beiden Seiten der Grenze informieren und einbeziehen“, kommentiert Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalens, die aktuelle Diskussion um ein mögliches Fracking in den Niederlanden ab 2015.

„In Nordrhein-Westfalen ist die Position zum Fracking eindeutig: Aufgrund der aktuellen wissenschaftlichen Datenlage ist es unverantwortlich, jetzt Bohrungen unter Einsatz schädlicher Substanzen zu genehmigen, um unkonventionelles Erdgas mit der Fracking-Technologie zu gewinnen. Bei uns im Land werden bis auf weiteres keine Genehmigungen für diese Art der Erkundung und Gewinnung von Lagerstätten erteilt. Der Schutz des Wassers vor umweltgefährdenden Mitteln hat absolute Priorität. Unser Grundwasser macht an Ländergrenzen keinen Halt.
Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will in einem breiten gesellschaftlichen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Akteuren aus Unternehmen und Wissenschaft die Risiken und offenen Fragen abklären. Vertreterinnen und Vertreter der Nachbarländer in Benelux und in Deutschland sollten zu diesem Dialog eingeladen werden.“


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