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Willkommen auf meiner Homepage

Liebe Mitbürgerin,
lieber Mitbürger,

am 13. Mai 2012 haben die Wählerinnen und Wähler entschieden.
Hannelore Kraft bleibt Ministerpräsidentin! Die SPD ist mit Abstand stärkste Fraktion!
In 99 von 128 Wahlkreisen haben wir Sozialdemokraten mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten direkt den Einzug in den Landtag geschafft.

Einer dieser Wahlkreise ist der Wahlkreis 116 – Unna II – Lünen, Selm und Werne.

Ich bedanke mich bei den Wählerinnen und Wählern, die sowohl für mich persönlich, aber auch für die SPD ein solch hervorragendes Wahlergebnis möglich gemacht haben.

Wir werden in dieser 16. Legislaturperiode mit einer stabilen rot/grünen Mehrheit regieren.
Die sozialdemokratisch geführte Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die sie tragenden Fraktionen werden die erfolgreiche Politik der letzten Jahre fortführen. Dem Landtag steht die Sozialdemokratin Carina Gödecke als Präsidentin vor. Dem Fraktionsvorstand - mit Norbert Römer an der Spitze - gehöre ich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wieder an.
Für uns alle gilt weiterhin: Für uns steht der Mensch im Mittelpunkt. Familien, Kinder aber auch die Städte können sich auf uns verlassen.

In dieser legislaturperiode stehen wir vor großen Herausforderungen: Landeshaushalt; Energiewende; U3-Betreuung; doppelter Abiturjahrgang - um nur einige Themenbereiche zu nennen.

Wir stellen uns diesen Herausforderungen - und ich werde im Sinne des Landes, der Bürgerinnen und Bürger meinen Teil dazu beitragen.


Ihr und euer

Rainer Schmeltzer

Meldung:

03. September 2015
Rainer Schmeltzer:

„Land und Bund entlasten die Kommunen weiter bei der Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen“

Die Prognosen, wie viele Flüchtlinge in diesem Jahr insgesamt nach NRW kommen, erhöhen sich beinahe im Wochentakt. Es werden mindestens 170.000 Asylsuchende sein. Angekommen sind bislang 106.000 Flüchtlinge. Die Städte und Gemeinden leisten trotz der unerwartet hohen Zuwächse hervorragende Arbeit. Auch die Landesregierung unterstützt und entlastet die Städte und Gemeinden bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der hier ankommenden Menschen.

Künftig soll sich der Stichtag für die pauschale Zahlung nach dem sogenannten Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ändern. Bislang wird die pauschale Zuweisung an die Kommunen auf Basis der Bestandszahlen der Flüchtlinge zum 1.1. des Vorjahres berechnet. Künftig werden die Bestandszahlen zum 1.1. des jeweils aktuellen Haushaltsjahres herangezogen. Damit wird der aktuellen dynamischen Entwicklung der Zugangszahlen Rechnung getragen.

Schon für das laufende Haushaltsjahr 2015 können die nordrhein-westfälischen Kommunen mit einem zusätzlichen Pauschalbetrag von rund 217 Millionen Euro rechnen.

„Das Land erweist sich auch mit den neuerlichen Anpassungen als verlässlicher Partner. Lünen wird durch die neue Stichtagsregelung aus dem Landeshaushalt um eine weitere Zuweisung von 1 Mio. Euro entlastet, Selm um 300.000 Euro und Werne um 400.000 Euro“, erklärt Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer. Für 2016 wird die veränderte Stichtagsregelung nach den derzeitigen Prognosen der Flüchtlingszuströme einen zusätzlichen Pauschalbetrag nach dem FlüAG an die Kommunen von insgesamt mehr als 800 Millionen Euro bedeuten Das Geld wird die angespannten Haushaltslagen in Lünen, Selm und Werne immens erleichtern“, sagt Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer weiter.

„Es ist eine nationale Aufgabe, die Herausforderungen zu meistern. Doch zunächst muss man all denen danken, die in meinem Wahlkreis helfen: hauptamtlich und vor allem auch ehrenamtlich. Das sind unglaublich viele engagierte Menschen“, sagt Rainer Schmeltzer weiter.

Meldung:

28. August 2015
Rainer Schmeltzer MdL:

„Neue Gesundheitskarte für Flüchtlinge erleichtert den Arztbesuch und stärkt die Selbstbestimmung“

Flüchtlinge sollen in Nordrhein-Westfalen nun eine Gesundheitskarte erhalten. Dafür haben heute die Krankenkassen und das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet. „Damit können Flüchtlinge endlich ohne den Krankenschein von der zuständigen Behörde einen Arzt aufsuchen“, erklärt Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer.

„Bisher gibt es die Gesundheitskarte nur in Hamburg und Bremen. Nordrhein-Westfalen nimmt mit der Einführung nun als erstes Flächenbundesland eine Vorreiterrolle unter den Ländern ein. Flüchtlinge sind oftmals bei der medizinischen Versorgung zunächst auf eine behördliche Beurteilung angewiesen. Das jeweils zuständige Amt in den Städten muss ihnen für jeden Arztbesuch einen Schein ausstellen. Das kann im schlimmsten Fall die notwendige Behandlung verzögern. Mit der neuen Gesundheitskarte erleichtern wir den Menschen in NRW den Arztbesuch. Sie haben dann freie Arztwahl ohne den Umweg über die Verwaltung. Außerdem senkt das Land mit der Vereinbarung den großen bürokratischen Aufwand der Kommunen. Das bedeutet eine echte Entlastung für die kommunalen Ämter.“


Meldung:

26. August 2015
Rainer Schmeltzer MdL:

Lünen erhält 7.291.440,63 Euro, Selm 2.028.148,40 Euro und Werne 436.069,72 Euro zur Förderung kommunaler Investitionen

Das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat in seiner Sitzung am 18. August einen Gesetzesbeschluss über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefasst. Es handelt sich dabei um einen Betrag in Höhe von rund 1,126 Milliarden Euro, die der Bund zu diesem Zweck den nordrhein-westfälischen Kommunen zur Verfügung stellt. Der nordrhein-westfälische Anteil an den bundesweiten Hilfen entspricht insgesamt einem Anteil von 32,16 Prozent und liegt damit deutlich höher, als es nach dem üblichen bundesweiten Verteilungsschlüssel der Fall gewesen wäre.

Dazu erklärt Rainer Schmeltzer: „Für Lünen, Selm und Werne ist dies ein guter Tag! Lünen wird insgesamt 7.291.440,63 Euro erhalten, Selm 2.028.148,40 Euro und Werne 436.069,72 Euro, die sie investieren können. Dies ist ein Erfolg für die nordrhein-westfälische Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), die sich beim Bund in der Vergangenheit massiv dafür eingesetzt hatte, dass Nordrhein-Westfalen einen angemessenen Anteil an den vom Bund zugesagten Leistungen erhält.

Der Gesetzentwurf der Landesregierung schafft die Rechtsgrundlagen für eine schnelle und unbürokratische Umsetzung des Bundesrechts in Nordrhein-Westfalen, damit die Kommunen umgehend investieren können. Die Investitionsmaßnahmen werden dabei bis zu einem Anteil von 90 Prozent gefördert. Die Fördermittel werden den nordrhein-westfälischen Gemeinden und Kreisen pauschal zur Verfügung gestellt. Diese pauschale Verteilung gewährleistet, dass sie eigene Schwerpunkte setzen können.
Sie selbst wissen am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können. Die Verteilung der Mittel innerhalb Nordrhein-Westfalens erfolgt nach dem bewährten und rechtssicheren Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes an alle Gemeinden und Kreise, die in mindestens einem der Jahre von 2011 bis 2015 Schlüsselzuweisungen erhalten haben. Dem Verteilungsschlüssel liegt das Verhältnis der Summe der Schlüsselzuweisungen der jeweiligen einzelnen Kommunen für die Jahre 2011 bis 2015 zur Gesamtsumme der Schlüsselzuweisungen aller Kommunen in diesem Zeitraum zugrunde. Der Gesetzentwurf soll noch im September in den Landtag eingebracht werden, damit er zügig beraten und beschlossen werden kann“.

Pressemitteilung:

Düsseldorf, 02. Juli 2015
Rainer Schmeltzer/Rainer Thiel:

„Klimaziele werden erreicht, der Strukturbruch wird vermieden“

Die gestern in Berlin von den Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU gefassten energiepolitischen Beschlüsse werden von Rainer Schmeltzer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, und Rainer Thiel, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Unterausschuss für den Klimaschutzplan NRW, ausdrücklich begrüßt:

Rainer Schmeltzer: „Die gestrige Vereinbarung der Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU stellt klar, wie die klimapolitischen Ziele, bis 2020 40 Prozent CO2-Emissionen einzusparen, erreicht werden, ohne Strukturbrüche mit der Gefährdung von Tausenden Arbeitsplätzen zu provozieren.
Das ist ein Erfolg für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaft, gut für den Klimaschutz, und ein Erfolg für NRW. Der Einsatz der nordrhein-westfälischen Landesregierung und der NRW-SPD hat sich ausgezahlt. Die Menschen hier wissen auf wen sie sich verlassen können.“

Rainer Thiel: „Für NRW bedeutet die Vereinbarung, dass voraussichtlich vier oder fünf Kraftwerksblöcke vom Netz genommen werden. Es liegt nun am Unternehmen, die dafür geeigneten Blöcke und Standorte zu identifizieren. Kraftwerksblöcke, die in der Reserve sind, werden vier Jahre betriebsbereit gehalten, ein anschließender Rückbau dauert ebenfalls Jahre. Wir müssen jetzt über vorbeugenden Strukturwandel nachdenken, also über zukunftsgerechte Infrastruktur, Straßen, Schienenverkehr und Flächen insgesamt reden. Wir haben daher für die SPD-Landtagsfraktion bereits ein Eckpunktepapier zum präventiven Strukturwandel im Rheinischen Revier erarbeitet. Wir handeln!“


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