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Willkommen auf meiner Homepage

Liebe Mitbürgerin,
lieber Mitbürger,

am 13. Mai 2012 haben die Wählerinnen und Wähler entschieden.
Hannelore Kraft bleibt Ministerpräsidentin! Die SPD ist mit Abstand stärkste Fraktion!
In 99 von 128 Wahlkreisen haben wir Sozialdemokraten mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten direkt den Einzug in den Landtag geschafft.

Einer dieser Wahlkreise ist der Wahlkreis 116 – Unna II – Lünen, Selm und Werne.

Ich bedanke mich bei den Wählerinnen und Wählern, die sowohl für mich persönlich, aber auch für die SPD ein solch hervorragendes Wahlergebnis möglich gemacht haben.

Wir werden in dieser 16. Legislaturperiode mit einer stabilen rot/grünen Mehrheit regieren.
Die sozialdemokratisch geführte Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die sie tragenden Fraktionen werden die erfolgreiche Politik der letzten Jahre fortführen. Dem Landtag steht die Sozialdemokratin Carina Gödecke als Präsidentin vor. Dem Fraktionsvorstand - mit Norbert Römer an der Spitze - gehöre ich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wieder an.
Für uns alle gilt weiterhin: Für uns steht der Mensch im Mittelpunkt. Familien, Kinder aber auch die Städte können sich auf uns verlassen.

In dieser legislaturperiode stehen wir vor großen Herausforderungen: Landeshaushalt; Energiewende; U3-Betreuung; doppelter Abiturjahrgang - um nur einige Themenbereiche zu nennen.

Wir stellen uns diesen Herausforderungen - und ich werde im Sinne des Landes, der Bürgerinnen und Bürger meinen Teil dazu beitragen.


Ihr und euer

Rainer Schmeltzer

Pressemitteilung:

Düsseldorf, 02. Juli 2015
Rainer Schmeltzer/Rainer Thiel:

„Klimaziele werden erreicht, der Strukturbruch wird vermieden“

Die gestern in Berlin von den Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU gefassten energiepolitischen Beschlüsse werden von Rainer Schmeltzer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, und Rainer Thiel, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Unterausschuss für den Klimaschutzplan NRW, ausdrücklich begrüßt:

Rainer Schmeltzer: „Die gestrige Vereinbarung der Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU stellt klar, wie die klimapolitischen Ziele, bis 2020 40 Prozent CO2-Emissionen einzusparen, erreicht werden, ohne Strukturbrüche mit der Gefährdung von Tausenden Arbeitsplätzen zu provozieren.
Das ist ein Erfolg für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaft, gut für den Klimaschutz, und ein Erfolg für NRW. Der Einsatz der nordrhein-westfälischen Landesregierung und der NRW-SPD hat sich ausgezahlt. Die Menschen hier wissen auf wen sie sich verlassen können.“

Rainer Thiel: „Für NRW bedeutet die Vereinbarung, dass voraussichtlich vier oder fünf Kraftwerksblöcke vom Netz genommen werden. Es liegt nun am Unternehmen, die dafür geeigneten Blöcke und Standorte zu identifizieren. Kraftwerksblöcke, die in der Reserve sind, werden vier Jahre betriebsbereit gehalten, ein anschließender Rückbau dauert ebenfalls Jahre. Wir müssen jetzt über vorbeugenden Strukturwandel nachdenken, also über zukunftsgerechte Infrastruktur, Straßen, Schienenverkehr und Flächen insgesamt reden. Wir haben daher für die SPD-Landtagsfraktion bereits ein Eckpunktepapier zum präventiven Strukturwandel im Rheinischen Revier erarbeitet. Wir handeln!“


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